british american tobacco germany - Position zur EU Tabakprodukt-Direktive (TPD)



Die Neufassung der Tabakproduktrichtlinie geht am Ziel einer sinnvollen, wissenschaftlich fundierten Regulierung der Tabakbranche völlig vorbei. Die EU greift mit der Richtlinie massiv in die Rechte von Unternehmen zur Produktion und Vermarktung eines legalen Produktes ein und bevormundet den Verbraucher in bislang nicht dagewesener Art und Weise, ohne dabei einen höheren Gesundheitsschutz zu erreichen.

Die politische Auseinandersetzung zur Tabakproduktrichtlinie ist indes mit ihrer Verabschiedung mittlerweile beendet. Unabhängig von unserer inhaltlichen Position zur Richtlinie bereiten wir uns daher jetzt für eine Umsetzung der neuen Vorgaben vor. Allerdings muss die Richtlinie dafür erst in deutsches Recht übertragen werden. Zudem sind weiterhin zahlreiche, vor allem technische, Detailfragen offen, die vom nationalen Gesetzgeber oder der Europäischen Kommission erst noch geklärt werden müssen. Erst dann können wir mit der konkreten Umsetzung der Vorgaben beginnen. Da die dafür vorgesehenen zwei Jahre extrem wenig Zeit sind, ist es für eine fristgerechte Umsetzung der Vorgaben also essentiell, dass hier seitens des Gesetzgebers zügig Rechtsklarheit in allen Detailfragen geschaffen wird.

Auf den folgenden Seiten finden Sie nähere Informationen zu diesen Plänen, den möglichen Auswirkungen auf Verbraucher und Wirtschaft sowie zu unseren Standpunkten.


Letzte Aktualisierung der Seite: 04/09/2014 15:05:07 GMT